Bundespräsidentenwahl 2010

Ich denke ich werde zukünftig vor jeder Wahl einen kleinen Beitrag schreiben warum man genau bei dieser Wahl wählen gehen sollte. Für die Bundespräsidentenwahl 2010 fällt es mir relativ leicht zu Argumentieren. Wenngleich es vielen Menschen wohl Sinn-frei erscheint zu wählen, da für Frau Rosenkranz keine Chance errechenbar ist und dieser Nebenbuhler um den 2. Platz, dieser Gehring scheint selbst Ihr gegenüber Chancenlos zu sein.

Für mich ist es ganz klar, die Pflicht als Bürger wählen zu gehen tritt bei einer Wahl wo ein sogenannter #Kellernazi antritt, der Eidesstattlich erklären muss dass er sich von den Verbrechen der NS distanziert um glaubwürdig zu bleiben bzw. es erst überhaupt zu werden. Anschließend wird dann eine Hetze gegen sie bejammert und eine unkorrekte Fragestellung seitens der JournalistInnen. Spätestens in diesem Moment habe ich als Bürger die Gefahr zu erkennen und muss wählen gehen, allein um die Demokratie, die wenngleich ihre Funktionalität nicht immer gegeben ist doch das höchste unserer Errungenschaften ist.

Ein Freund von mir meinte mal bei einer Debatte über Pazifismus und Nazitum, dass manche Zwecke die Mittel heiligen. Und dass wenn alle sich verhalten würden wie ich und zuschauen und auf Vernunft hoffen, nie etwas passieren würde. Natürlich hab ich ihm da heftigst wiedersprochen, das Recht und vor allem die Vernunft, der Friede, gehen doch irgendwo über alles, oder? Aber, und da kommt nun der springende Punkt, einem dritten Reich sollte frühest möglich gegen gewirkt werden, damit es nie zu Gewalt kommen kann/muss. Soll heißen, eine Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz darf nicht im Ansatz toleriert werden.

Und dieses Vorbeugen kann am ehesten passieren indem ALLE wählen gehen. Dass Gehring und Rosenkranz de facto nicht wählbar sind kann man Ihren Interviews entnehmen, da würde ich bitten selbst zu googeln. Somit bleibt für mich noch ein Wählbarer Kandidat, Heinz Fischer er hat seinen Job auch die letzten Jahre nicht schlecht gemacht. Und sonst bleibt noch immer die Wahlempfehlung der ÖVP, weiß Wählen, das ist übrigens die Farbe der Piratenpartei ;-)

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geWählt

Die Gemeinderatswahl ist seit 12:00 in meiner Gemeinde vorüber. Ich habe gewählt, habe auf mein Wahlgeheimnis verzichtet, ist das somit ungültig. Rechtlich bin ich leider nicht dermaßen bewandert um das beantworten zu können. Aber von der Logig her, ich habe ein Recht auf eine geheime Wahl, kann aber darauf verzichten, so wie ich auch auf mein Recht zu wählen verzichten kann, oder?

Bin neugierig was für ein Ergebnis St. Margarethen an der Raab haben wird. Aber vermutlich werden wohl SPÖ und ÖVP sich die Mehrheit teilen und die “Restparteien” werden sich die absolute Minderheit teilen. 4 Parteien standen zur Auswahl in St. Margarethen an der Raab, ÖVP, SPÖ, soviel ist klar, Grüne, das war das Kugerl das ich gesucht habe und an 3. Position fand und dann war da noch eine Partei, die ich aber nicht weiter beachtete, da mit Grün bereits meine suche beendet war.

Als Quelle für aktuelle Infos kann ich in diesem Fall die Kleine Zeitung empfehlen. Ich muss zugeben, mich über Landtagswahlen oder Gemeinderatswahlen noch nie anders als über dieses Medium informiert zu haben. Ab 1500 kann man mit den ersten Ergebnissen rechnen.

Update: Die VP geht als klarer Sieger aus dem Rennen +258(~8%) Stimmen, SPÖ klarer Verlierer mit -131(~7%) Stimmen, die Freiheitlichen verlieren 41(~2%) Stimmen und die Grünen gewinnen 29 Stimmen was knapp einem Prozent entspricht und befinden sich jetzt ganz knapp unter der 10% Hürde. Gratulation an movimenta.org(Markus Meister) sowie das restliche Grüne Team.

Wählen, aber Warum?

Bald ist es soweit, am 21. März diesen Jahres finden Gemeinderatswahlen in der Steiermark statt. Eine Rechtliche Wahlpflicht besteht nicht. Diese wurde 1992 in allen Bundesländern Österreichs abgeschafft. Eine moralische Wahlpflicht besteht in meinen Augen sehr wohl, dieser sind sich leider veile MitbürgerInnen nicht bewusst. Wie ich diese moralische Wahlpflicht begründe?

Seit 1896 besteht ein Wahlrecht für Männer, seit 1907 ein allgemeines Männerwahlrecht und seit 1919 (das liegt noch keine 100 Jahre in der Vergangenheit!) ein allgemeines Wahlrecht für Frauen. Wer seine Vorfahren nicht verachtet und auf ihre Gräber spuckt, der sollte diesen von ihnen gegen die Monarchie und später gegen die Diktatur gewonnen Kampf und das damit vergossene Blut ehren. Derjenige und Diejenige sollten ihren Vorfahren die Ehre erweisen und das Blut das sie vergossen mit Ihrem Kreuz bei freien Wahlen honorieren.

Andere Länder andere Sitten. In vielen Republiken der Erde besteht nach wie vor nicht die Möglichkeit frei zu wählen. Das wohl momentan populärste Beispiel für einen derartigen Missstand ist der Iran. Die Wahlen 2009 im Iran, welche von massiven Manipulationsvorwürfen begleitet waren, sind wohl den meisten noch in Erinnerung.  Es mag nun wohl ein wenig lächerlich klingen, wenn ich behaupte wir müssten Wählen um der iranischen Bevölkerung, der iranischen Opposition den Rücken zu stärken, dennoch denke ich, dass eine hohe Wahlbeteiligung bei demokratischen Wahlen in einer demokratischen Republik wohl durchaus als Zeichen für den Willen zur Demokratie gesehen werden können.

Wer sich von keiner der aktiven Parteien angesprochen fühlt, weil die einen zu weit Rechts sind die anderen zu weit Links und die dritten ja eh sowieso nichts ändern, der möge doch von seinem passivem Wahlrecht gebrauch machen. Aber nicht zu wählen ändert nichts! Wer die Zeit dafür nicht hat, sich als Kandidat oder als Partei für eine der Wahlen zu melden, der möge doch zumindest ungültig wählen gehen. Denn wer ungültig wählt teilt der “Herrschenden Elite” mit, dass er/sie nicht mit dem von ihr gestellten Angebot zufrieden ist.

Aber das wichtigste, jedeR der/die nicht wählen geht, möge an seine/ihre Vorfahren denken und sie um Verzeihung für seine Missachtung ihres Kampfes bitten.

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